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   BVerwG, 23.12.1992 - 4 NB 48.92   

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https://dejure.org/1992,18664
BVerwG, 23.12.1992 - 4 NB 48.92 (https://dejure.org/1992,18664)
BVerwG, Entscheidung vom 23.12.1992 - 4 NB 48.92 (https://dejure.org/1992,18664)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Dezember 1992 - 4 NB 48.92 (https://dejure.org/1992,18664)
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  • BVerwG, 09.11.1979 - 4 N 1.78

    Satzungserlaß

    Auszug aus BVerwG, 23.12.1992 - 4 NB 48.92
    Das Normenkontrollgericht führt unter Bezugnahme auf die Grundsätze des Beschlusses des Senatsvom 9. November 1979 - BVerwG 4 N 1.78, 2 - 4.79 - (BVerwGE 59, 87) aus, abwägungsrelevante Interessen des Antragstellers würden durch den Plan nicht berührt.

    Soweit die Beschwerde rügt, das Normenkontrollgericht weiche von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 1979 (a.a.O.) undvom 19. Februar 1992 - BVerwG 4 NB 11.91 - (Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 63 = NJW 1992, 2844) ab, genügt sie nicht den Darlegungsanforderungen des § 47 Abs. 7 Satz 3 VwGO.

    Ein abstrakter Rechtssatz, der im Widerspruch zum Beschluß des Senats vom 9. November 1979 (a.a.O.) stehen könnte, kann der angefochtenen Entscheidung deshalb nicht entnommen werden.

  • BVerwG, 19.02.1992 - 4 NB 11.91

    Verwaltungsprozeßrecht: Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren;

    Auszug aus BVerwG, 23.12.1992 - 4 NB 48.92
    Soweit die Beschwerde rügt, das Normenkontrollgericht weiche von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. November 1979 (a.a.O.) undvom 19. Februar 1992 - BVerwG 4 NB 11.91 - (Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 63 = NJW 1992, 2844) ab, genügt sie nicht den Darlegungsanforderungen des § 47 Abs. 7 Satz 3 VwGO.

    Im übrigen hat der Senat in seinem Beschluß vom 19. Februar 1992 (a.a.O.) ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Abwägungsrelevanz einer Zunahme des Verkehrslärms von den Umständen des Einzelfalles abhänge.

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